HTC äußert sich zur Klage von IPCom

Von: Artur / Am: / In: Allgemein, HTC, News

Am Samstag haben wir euch darüber berichtet, dass HTC sich in einem Rechtsstreit mit der Firma IPCom aus München befindet. Angeblich sollte HTC einige UMTS-Patente verletzten, die sich im Besitzt von IPCom befinden. Nun, einige haben bereits befürchtet, dass ein Sieg von IPCom die Verbannung aller UMTS-Smartphones von HTC vom deutschen Markt bedeuten könnte. Doch HTC äußert sich nun zu dieser Angelegenheit und stellt so einiges Klar.

Es gab bereits eine einstweilige Verfügung und HTC war zuerst in Berufung gegangen. Die Berufung wurde anschließend aber zurück gezogen und niemand wusste warum. Doch HTC sagt uns in einem offiziellen Statement, warum es dazu kam und wie der Patentstreit genau aussieht. genau hieß es in der Aussage:

To clarify reports regarding IPCom patent litigation on the Commercial Times (Taiwan), Economic Daily News, etc. on November 27, 2011

On November 25, 2011, HTC withdrew its appeal in the IPCom EP1186189 case, finding that the appeal had become redundant since the German Federal Patent Court had previously held the relevant claim of the patent to be invalid. IPCom’s original injunction covered only one HTC handset, which is now no longer sold in Germany. Furthermore, HTC has modified its implementation of the UMTS standards, so even in the unlikely case that the Mannheim court reinstates an injunction, it will have no impact on HTC’s sales in Germany. HTC hereby clarifies that this does not have any impact on HTC business in Germany.

Aus dieser Aussage wird deutlich, dass die Klage von IPCom nur ein einziges Smartphone von HTC betraf, welches in Deutschland aber gar nicht mehr verkauft wird. Außerdem hat HTC die Art und Weise, wie die UMTS-Standards in den HTC Smartphones verwendet werden geändert, sodass eine solche Klage die anderen HTC Smartphones gar nicht betreffen kann. Des Weiteren hatte das zuständige Gericht IPComs Klage abgelehnt, deshalb war die Berufung von HTC quasi nicht mehr notwendig.

Wie wir sehen, war der Verkauf in Deutschland zu keinem Zeitpunkt gefährdet und wir können uns auf weitere Smartphones von HTC in Deutschland freuen.

Quelle: GSMArena

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