HTC gewinnt gegen Apple: “Slide to Unlock”-Patent in UK ungültig

Von: Artur / Am: / In: HTC, News

HTC One X Hands-On

Erst vorgestern haben wir erfahren, dass HTC in den USA einen wichtigen Teilsieg gegen Apple gelandet hat. Nach langem Hin und Her dürfen zwei HTC Flaggschiffe vorerst weiterhin in die USA importiert werden. Nun gibt es einen weiteren HTC-Sieg, diesmal aber in Großbritannien. Und der wichtigste Teil dieses Sieges ist, dass der zuständige Richter erklärt hat, dass Apples “Slide to Unlock”-Patent ungültig ist.

Bei der Gerichtsverhandlung ging es aber insgesamt um vier Patente, die HTC angeblich verletzen sollte. Hier sind alle vier aufgezählt:

  • Das Entsperren eines Gerätes durch Bewegen eines Bildes (Slide to Unlock)
  • Die Verwendung einer mehrsprachigen Tastatur mit verschiedenen Alphabeten
  • Ein System, mit dem eine Software unterscheiden kann, was eine Single-Touch-, was eine Multi-Touch und was überhaupt keine verwertbare Berührung eines Touchscreens ist.
  • Ein Designelement, bei dem ein Bild jenseits der Bildschirmgrenze gezogen wird und daraufhin auf seine ursprüngliche Position zurückspringt, um anzuzeigen, dass eine weitere Bewegung nicht möglich ist (etwa in einer Bildergalerie-App)

Laut dem Richter verletzt HTC das vierte Patent erst gar nicht und es kommt noch besser, denn die ersten drei Patente wurden für ungültig erklärt. Die Aufmerksamkeit gehört aber auf jeden Fall dem ersten Patent, welches Apple nun schon mehrmals für eigene Angriffe verwendet hatte.

Das “Slide to Unlock”-Patent hatte Apple im Jahre 2005 beantragt. Doch bereits im Jahr 2004 hatte HTC ein Smartphone auf dem Markt, welches nach dieser Methode entsperrt werden konnte. Auf YouTube gibt es ein Video vom HTC Smartphone Neonode N1, welches im Jahr 2004 — also lange vor dem iPhone — verkauft wurde und mit einem “Slide” entsperrt werden konnte.

Genau dieses Smartphone wurde bei der Verhandlung als Beispiel aufgeführt. Ob andere Richter nun umdenken werden und vor allem dieses Smartphone als Beispiel akzeptieren werden, ist leider fraglich. In den USA wurde das Neonode N1 beispielsweise nie verkauft und dürfte vor Gericht wohl auch nicht als Beweismittel aufgeführt werden — leider.

Wie dem auch sei, ein Teilsieg ist auch ein Sieg. Wir freuen uns auf jeden Fall, dass es auch Gerichtsurteile gegen Apple gibt.

Via: Androidnext

Tags: , , , , , , , ,

Hat dir der Artikel gefallen?
Dann teile ihn doch mit deinen Freunden:
  • JayxD

    htc soll mal ne update liste raushaun ich wil wissen ob mein evo jelly bean bekommt
    Dann noch zum thema: Ich finde in letzter zeit macht apple sich immer mehr lächerlich…

    • B Nerme

      Mach doch nicht so ein Stress frei dich doch über ics erst mal jb ist erst jetzt raus, und du erwartest das die es schon fürs EVO ausprobiert haben. Was Apple angeht da denke ich spüren die das ihre Geräte nichts besonderes sind und der Markt damit voll wie mit Scheiße ist, bald will die keiner mehr gaben so versuchen die die Konkurrenz mit Klagen am trap zu halten und nicht was besseres zu produzieren.